AGB

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Taxiunternehmen Dirk Schwartz


Für Fahrgäste

Firmenverzeichnis


www.taxi-koblenz.net




Allgemeine Geschäftsbedingungen für Fahrgäste


HINWEIS: Die Nutzung der reinen Vermittlungsdienstleistungen von Taxiunternehmen Dirk Schwartz ist für den Benutzer, mit Ausnahme der Kosten für Dienstleistungen über die reine Vermittlungsdienstleistung hinaus, kostenlos.


Keine Anwendung finden diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern.


A) Leistung von Taxiunternehmen Dirk Schwartz


(1) Vor der Nutzung der Leistungen von Taxiunternehmen Dirk Schwartz hat der Benutzer sich unter wahrheitsgemäßer Angabe seines Vor- und Nachnamens und ggf. seiner Rufnummer bei Taxiunternehmen Dirk Schwartz zu registrieren. Erst dann ist der Benutzer berechtigt, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen und der geltenden Gesetze die Dienstleistungen und den Service von Taxiunternehmen Dirk Schwartz zu nutzen.


(2) Taxiunternehmen Dirk Schwartz stellt dem Benutzer die Nutzung der reinen Vermittlungsdienstleistungen kostenlos zur Verfügung. Der Benutzer kann telefonisch, schriftlich, per Applikation oder online den Service von Taxiunternehmen Dirk Schwartz unter dem Vorbehalt ihrer Verfügbarkeit nutzen und seine Taxisuchanfrage über Taxiunternehmen Dirk Schwartz an Taxifahrer vermitteln lassen. Dazu wird der Standort, an den das Taxi bestellt wird, seinen Daten (Name und Rufnummer) an jenes Taxiunternehmen übermittelt, welches sich bereit erklärt hat, den Auftrag des Benutzers zu erfüllen. Übermittelt werden dem Taxiunternehmen der Name und die Rufnummer des Benutzers sowie ggf. weitere, für die Erfüllung des Auftrages relevanten Angaben. 


(3) Löst der Benutzer bei Taxiunternehmen Dirk Schwartz eine Taxisuchanfrage aus, leitet Taxiunternehmen Dirk Schwartz die Taxisuchanfrage an potenzielle eigenständige Taxiunternehmer für eine Personen- oder Sachbeförderung, an die Taxiunternehmer und Taxifahrer, die sich in der näheren Umgebung von dem Benutzer befinden, weiter. Eine über die reine Vermittlungstätigkeit hinausgehende Leistung erfolgt nicht. Insbesondere kommt zwischen Taxiunternehmen Dirk Schwartz und dem Benutzer durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Taxiunternehmen Dirk Schwartz kein Vertrag zur Personenbeförderung zustande. Etwaige Ansprüche aus der von Taxiunternehmen Dirk Schwartzt vermittelten Personenbeförderung betreffen ausschließlich das Verhältnis zwischen dem Taxiunternehmer und dem Benutzer selbst. Eine Haftung für Dritte, für die Taxiunternehmer und Taxifahrer, übernimmt Taxiunternehmen Dirk Schwartz ausdrücklich nicht. Auch die Abrechnung dieser in Anspruch genommenen Leistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem Taxifahrer/Taxiunternehmer


(4) Mit der Taxisuchanfrage bei Taxiunternehmen Dirk Schwartz ist der Anfragende mit der Übermittlung seiner Daten, inklusive seiner Telefonnummer, an Dritte (Taxiunternehmen) einverstanden.

Außerdem willigt er ein, per SMS oder push-Mitteilung über den Status seiner Bestellung informiert zu werden.


B) Änderung und Beendigung der Leistung

Taxiunternehmen Dirk Schwartz behält sich das jederzeitige Recht vor, seine Dienstleistungen in einer dem Benutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern oder die Leistungen nicht mehr anzubieten.


C) Verfügbarkeit


(1) Der Benutzer hat keinen Anspruch auf eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit. Taxiunternehmen Dirk Schwartz ist jedoch bemüht, eine höchstmögliche Verfügbarkeit zu erreichen und Störungen schnellstmöglich zu beheben. Ebenso wenig steht Taxiunternehmen Dirk Schwartz dafür ein, dass ein zu vermittelndes Taxi verfügbar ist.


(2) Darüber hinaus hat Taxiunternehmen Dirk Schwartz das Recht, seinen Service vorübergehend einzustellen, auch ohne die Benutzer individuell zu informieren. Eine diesbezügliche Information erfolgt rechtzeitig und nur allgemein über die Internetseite von Taxiunternehmen Dirk Schwartz.


D) Haftung


(1) Taxiunternehmen Dirk Schwartz haftet nicht dafür, dass die übermittelten Informationen richtig und vollständig sind und den Benutzer rechtzeitig erreichen.


(2) Für Schäden, die dem Benutzer durch die Verwendung der Vermittlungsdienstleistungen entstehen, haftet Taxiunternehmen Dirk Schwartz nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Insbesondere in den Fällen, bei denen durch eine unrichtige, unvollständige oder verspätete Übermittlung von Informationen oder eine fehlende Verfügbarkeit ein Schaden eintritt, haftet Taxiunternehmen Dirk Schwartzt nur soweit dieser durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.


(3) Im Übrigen haftet Taxiunternehmen Dirk Schwartz nur bei fahrlässiger Verletzung von Hauptleistungspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise objektiv vorhersehbaren Schaden beschränkt.


(4) Eine Haftung für die von dem Taxiunternehmer und Fahrer erbrachten Dienstleistungen ist ausgeschlossen, da Taxiunternehmen Dirk Schwartz dieses Geschäft lediglich vermittelt.


(5) Stellt Taxiunternehmen Dirk Schwartz seinen Service vorübergehend oder endgültig aus wichtigem Grunde ganz oder teilweise ein, so begründet dieser Umstand keine Haftung.


(6) Eine Haftung für Inhalte und Webseiten Dritter auf der Homepage von Taxiunternehmen Dirk Schwartz besteht nicht.


E) Allgemeine Pflichten des Benutzers


(1) Der Benutzer ist stets verpflichtet, seine persönlichen Daten wahrheitsgemäß, vollständig und entsprechend den jeweiligen Vorgaben von Taxiunternehmen Dirk Schwartz anzugeben.


(2) Hat der Benutzer eine Rechtsverletzung zu vertreten, so stellt er Taxiunternehmen Dirk Schwartz von der Haftung gegenüber Dritten sowie den Kosten angemessener Rechtsverteidigung frei. Im Übrigen ist der Benutzer bei einer schuldhaften Verletzung gegenüber Taxiunternehmen Dirk Schwartz zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet.


(3) Der Benutzer ist verpflichtet, sofern Dritte aufgrund seiner Rechtsverletzung Ansprüche gegenüber Taxiunternehmen Dirk Schwartz geltend machen, Taxiunternehmen Dirk Schwartz umfassend und umgehend zu informieren, soweit dies zur Prüfung und Verteidigung erforderlich ist.


(4) Personenbezogene Daten anderer Beteiligter, die dem Benutzer übermittelt oder bekannt werden, dürfen von ihm nicht verarbeitet und nicht an unbeteiligte Dritte übermittelt werden. Anderes gilt nur dann, wenn eine Einwilligung des anderen Beteiligten vorliegt.


F) Verantwortlichkeit für Inhalte


(1) Die Verantwortung für veröffentlichte und übermittelte Inhalte liegt allein bei dem veröffentlichenden Benutzer. Dieser ist verpflichtet, sich unter Wahrung der guten Sitten und dem Gebot der Sachlichkeit an Recht und Gesetz zu halten.


(2) Verstoßen Veröffentlichungen gegen die oben genannten Regeln, ist Taxiunternehmen Dirk Schwartz befugt, diese umgehend zu löschen.


G) Schlussbestimmungen


(1) Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nicht durchsetzbar sein oder sollten diese eine Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine Regelung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Geschäftsbedingungen am nächsten kommt.


(2) Taxiunternehmen Dirk Schwartz behält sich vor diese AGB zu ändern, soweit dies für den Benutzer zumutbar ist. Die AGBs können stets online unter www.taxi-koblenz.direct eingesehen werden.


(3) Der Erfüllungsort ist Koblenz. Es gilt deutsches Recht.


Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen verzeichneter Firmen (Firmenverzeichnis)


Unter der Domain www.taxi-koblenz.net wird von Taxiunternehmen Dirk Schwartz und den Partnerfachverlagen (die Diensteanbieter) im Internet das Auffinden von Telefonnummern sowie zusätzlicher zur Veröffentlichung freigegebener Informationen ermöglicht. Hierfür stehen die Standard-Suche, die Rückwärts-Suche und die Karten-Suche zur Verfügung. Die Nutzung der mit Hilfe dieser Suchfunktionen ermittelten Daten (das Suchergebnis) ist nur zu diesem Zweck – dem Auffinden von Telefonnummern – zulässig. Eine Nutzung oder Verarbeitung für andere Zwecke ist nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, zulässig. 


Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung ist unzulässig. So ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung der Daten des Teilnehmerverzeichnisses für gewerbliche Adressenverwertung oder als Unterlage bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer-, Adress- oder anderen Verzeichnissen sowie das Auslesen der Daten im Internet zu den vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von den Anbietern nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.

Für die Verfügbarkeit des Auskunftssystems sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge gibt es keine Gewähr. 


Unter der Domain www.taxi-koblenz.net wird von den Diensteanbietern zusätzlich eine Personensuchmaschine betrieben, mit der im Web frei zugängliche Informationen zu gesuchten Personen nachgewiesen werden (die Websuche). Die Ergebnisse der Websuche werden mit den Daten des Teilnehmerverzeichnisses nicht verknüpft, ihre Verfügbarkeit jedoch im Suchergebnis angezeigt. Die Anzeige der Ergebnisse der Websuche erfolgt immer unter Angabe der Herkunft der Daten (der Datenquelle). Eine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Ergebnisse der Websuche oder der aus der Datenquelle unverändert übernommenen Information ist ausgeschlossen. Die Diensteanbieter bieten den Betroffenenen an, die Anzeige der sie betreffenden Ergebnisse der Websuche zu unterdrücken; hierzu wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

Es gilt deutsches Recht.


Herausgeber und Verleger:


Dirk Schwartz



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